Ortsverband Bessenbach
             im Kreisverband Aschaffenburg-Land 

 

 

Weiterführende Informationen

Antrag auf Planung und Errichtung eines kleinen Mehrzwecksaales [Antrag als .pdf lesen]

Begründung und Nutzungskonzept:
Diverse zurückliegenden Diskussionen im Gemeinderat haben gezeigt, dass sowohl für die
Gemeindeverwaltung (Rathauserweiterung) als auch für Vereine (Schreiben Vereinsring
Straßbessenbach) ein (möglicherweise dringender) Bedarf an einer Räumlichkeit in Bessenbach
besteht. Um dies voranzutreiben und zu konkretisieren stellen wir diesen Antrag:
Das Gebäude soll primär als Sitzungssaal dienen und damit eine teure Rathauserweiterung vermeiden.
Darüber hinaus könnte die Räumlichkeit am Wochenende als kleiner Veranstaltungssaal für Vereine genutzt werden.
Eine Mitnutzung bei Großveranstaltungen in der Bessenbachhalle ist ebenfalls denkbar.
Sofern es nicht mit den Sitzungsterminen kollidiert,
könnte der Raum unter der Woche auch zu Probezwecken für Vereine dienen.
Die Lage am Gemeindezentrum ist ortsteilunabhängig und stellt somit keine Hürde für Vereine, die
sich einem bestimmten Ortsteil zugehörig fühlen, dar.
Im Beschlussvorschlag sollten vom Gemeinderat drei Architekturbüros benannt werden, die einen
Planungsentwurf dem Gemeinderat vorstellen.

Der Antrag wurde vom Gemeinderat im Juli 2018 angenommen und an drei Architekturbüros weitergeleitet.

Im Dezember 2018 wurden die drei Planungsvarianten im Gemeinderat vorgestellt und diskutiert. Leider fand keine der drei Möglichkeiten eine Mehrheit und es wurd stattdessen beschlossen, dass ein "Haus für Vereine" an anderer Stelle errrichtet werden soll. Unser Antrag blieb somit letzendlich erfolglos.

So wird es aus unserer Sicht leider doppelt Geld ausgegeben: Einerseits für die notwendige Rathauserweiterung und zusätzlich für ein Gebäude für Vereine.

 

Antrag auf Ablehnung des Eichen-Dokumentationszentrums  [Antrag als .pdf lesen]

Aus unserer Sicht ist der Naturschutz im Spessart ein sehr wichtiges Thema und wir sehen unsere waldreiche Gemeinde als Teil des Spessarts. Das geplante Eichen-Dokumentationszentrum soll fast 30 Millionen Euro kosten. Wir sind der Meinung, dass der Natur und den Menschen im Spessart mit einer solchen Summe sinnvoller geholfen werden könnte.

Wir plädieren dafür, dass das Geld für konkrete Naturschutzprojekte in Zusammenarbeit mit den Gemeinden, den Umwelt- und Naturschutzverbänden und den Naturschutzbehörden eingesetzt werden soll. Wir wollen die Natur erhalten und schützen, anstatt sie in (teuren) Museen auszustellen.

Der Antrag wurde in der Gemeinderatssitzung am 20.11.2018 mit 9:11 Stimmen denkbar knapp abgelehnt.

 

Korrektur zu unserer Infobroschüre:

in der Infobroschüre vom Januar 2016 stehen die beiden Anträge - "Antrag auf Ökostrom" und "Antrag auf eine Infoveranstaltung Hauptstraße" als abgelehnt. Tatsächlich ist falsch, dass die Anträge abgelehnt wurden - sie wurden einfach nicht oder viel zu spät behandelt. 

  • Der Antrag auf Ökostrom aus 2011 wurde nicht behandelt weil keine Entscheidung anstand. Ende 2012 wurde vom beschlossen im Rahmen einer Bündelausschreibung Normalstrom zu beziehen. Erst im April 2015 hat sich der Gemeinderat dann einstimmig für Bezug von Ökostrom entschieden.
  • Unser Antrag im September 2014 auf eine zeitnahe Bürgerversammlung in Sachen Hauptstraße (bis Ende Oktober 2014) wurde von Herrn Bürgermeister Straub in mehreren Gemeinderatsitzungen nicht auf die Tagesordnung genommen, weil ihm noch Informationen gefehlt haben. Aus seiner Sicht macht es keinen Sinn diese Infoveranstaltung anzusetzen, wenn noch nicht ausreichend Informationen vorliegen. Im Januar 2015 fand eine Infoveranstaltung zu diesem Thema statt.

Ansonsten ist diese Infobroschüre das Einhalten unseres Wahlversprechens eine offene und transparente Politik für die Bürgerinnen und Bürger zu machen.

Antrag vom 23.06.2015 zur Absetzung des TOP 2 in der Gemeinderatsitzung vom 30.06.2015
Thema TOP 2 "Anmietung von Räumen im SVE Vereinsheim"

Der Gemeinderat wurde in seiner Sitzung am 19.05.2015 über das Bauvorhaben des SVE Straßbessenbach informiert. Die geplante Abstimmung über die langfristige Anmietung von noch zu errichtenden Räumen wurde aufgrund von fehlenden Informationen verschoben. 

Aus unserer Sicht gab und gibt es einige Punkte, die vor der Zustimmung zu einem langfristigen (25 Jahre) Mietvertrag gründlich geklärt werden müssen. Zusätzlich halten wir die "Informationspolitik" des Bürgermeisters für unzureichend und fordern eine früher Einbindung in solche Entscheidungen. Aus diesen Gründen haben wir unseren Antrag gestellt.

Am 30.06.2015 wurde unser Antrag gegen unsere Stimmen abgelehnt und der Antrag des SVE wurde angenommen und eine langfristige Anmietung von Räumen im noch neu zu bauenden SVE Sportheim beschlossen. Diese Abstimmungsniederlage hat uns geärgert, aber wir wussten vorher, dass wir keine grüne Mehrheit im Gemeinderat haben.

Die Argumente des Bürgermeisters und das inzwischen veröffentlichte Protokoll bezeichnen unsere Behauptungen als falsch. Dies wollen und können wir so nicht stehen lassen.

Zum Protokoll und den "Richtigstellungen" von Herrn Bürgermeister Straub nehmen wir wie folgt Stellung:

Zitat Bürgermeister Straub aus dem offiziellen Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 30.06.2015
falsch ist, dass er wie behauptet - den SVE angesprochen und darauf aufmerksam gemacht habe, dass es vermutlich einen Bebauungsplan für diesen Bereich geben wird, der für das Sportheim weitere Möglichkeiten eröffnet.
Anmerkung von uns:
Diese Informationen wurden uns von einem glaubwürdigen Bessenbacher Bürgern mitgeteilt, wir können es nicht beweisen.

Zitat Bürgermeister Straub aus dem offiziellen Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 30.06.2015
falsch ist auch, dass der SVE der Gemeinde im Januar die ldee vorgelegt habe, das Sportheim umzubauen. Mit den Planungen des SVE ist die Gemeinde vielmehr erstmals im März konfrontiert worden.
Anmerkung von uns:
Hierzu verweisen wir auf das Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 19.05.2015 - dort steht wie folgt:
Die Vorstandschaft sei daher Anfang des Jahres mit der Idee einer Teilaufstockung des Gebäudes im Zusammenhang mit der notwendigen Sanierung auf ihn zugekommen.
Für uns ist Anfang des Jahres Januar - wo ist unsere "Behauptung" falsch?

Zitat Bürgermeister Straub aus dem offiziellen Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 30.06.2015
ebenfalls falsch ist die Behauptung, dass er ein Treffen mit einem Architekten und den Vereinen im März angesetzt hätte. Der SVE hatte vielmehr um einen Gesprächstermin bei ihm gebeten und den Architekten sowie Vertreter des MV und des GV mitgebracht. Der Termin wurde in seinem Krankenstand von 2. Bürgermeister Lotz wahrgenommen.
Anmerkung von uns:
Hierzu verweisen wir ebenfalls auf das Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 19.05.2015 - dort steht wie folgt:
Den dann Mitte März vereinbarten Gesprächstermin mit Vertretern des Sportvereines SVE, des Gesangvereines Concordia, des Musikvereines Edelweiß sowie des beauftragten Architekten habe wegen seiner krankheitsbedingten Abwesenheit 2. Bürgermeister Lotz wahr genommen.
Auch hier können wir keine falsche "Behauptung" von unserer Seite entdecken.

Zitat Bürgermeister Straub aus dem offiziellen Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 30.06.2015
die Anfrage an die Straßbessenbacher Vereine durch die Verwaltung, ob Raumbedarf besteht, war eine reine Verwaltungssache zur Vorbereitung einer Beratung im Gemeinderat.
Anmerkung von uns:
Dass es sich hier um eine reine Verwaltungssache handelt, ist Meinung des Bürgermeisters aber nicht unsere Meinung. Allerspätestens hier hätte der Gemeinderat informiert und eingebunden werden müssen.

Unsere Gegenargumente aus der Sitzung werden im Protokoll nicht erwähnt.

Unser Antrag wurde nur stark verkürzt in der Gemeinderatsitzung verlesen. Im Sinne einer transparenten Politik stellen wir alle unsere Anträge an den Gemeinderat hier im Internet zur Verfügung - so auch diesen (siehe weiter oben).

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Antrag vom 09.07.2014: Infoveranstaltung Hauptstraße Keilberg:

Der Vorsitzende (Herr Bürgermeister Straub) informiert:
hierzu, dass selbstverständlich eine entsprechende lnformationsveranstaltung für die Anlieger geplant sei und dies auch in der Vergangenheit bereits mehrfach nach außen kommuniziert wurde. Einer gesonderten Beratung durch den Gemeinderat bedürfe es insofern nicht. Das mit dem Staatlichen Baumt abgestimmte Planungskonzept sei den Bürgern bereits im Rahmen der Bürgerversammlung im April 2013 vorgestellt worden. Für die geplante Anliegerversammlung sollte sinnvollerweise eine genauere Planung vorliegen, die sich aber erst nach Abschluss der derzeit laufenden Grundstücksverhandlungen ergeben kann. 

Unser Kommentar:
Wir werden regelmäßig nachfragen, ob die Grundstücksverhandlungen beendet sind und wenn ja, wann die Infoveranstaltung dann stattfindet.

Weiterführender Kommentar (30.11.2014)
Der Antrag wurde in der Gemeinderatsitzung vom 25.11.2014 behandelt. Dabei wurde unsere Beschlussvorlage wie folgt völlig umformuliert:
Der Gemeinderat beschließt zum Antrag von ,,Bündnis 90/Die Grünen" auf Abhaltung einer lnformationsveranstaltung für die Bürgerinnen und Bürger im OT Keilberg über den Sachstand zum Ausbau der Hauptstraße, dass eine solche Informationsveranstaltung erst dann anberaumt werden soll, wenn den Anliegern auch gesicherte lnformationen und fundierte Antworten auf ihre Fragen gegeben werden kann. Solange dies noch nicht der Fall ist, ist eine lnformationsveranstaltung sinnlos. Sobald die fehlenden lnformationen vorliegen, sollen die betroffenen Anlieger der Hauptstraße unverzüglich mittels einer eigenen Veranstaltung informiert werden. Einer gesonderten Antragstellung durch eine politische Organisation bedarf es diesbezüglich nicht.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 21
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 3
Persönlich beteiligt: 021 Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 3
Persönlich beteiligt: 0

 

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Antrag vom 09.07.2014: Klausurtag Gemeinderat:

Für Bürgermeister Straub ist für die Frage, ob in dieser Sache eine Klausurtagung stattfinden soll, keine formelle Beratung im Gremium
erforderlich. Sollte eine Mehrheit des Gemeinderates eine Klausurtagung zu dieser Thematik wünschen, wird er eine solche gerne einberufen. GRM Scheibein-Amstätter weist in diesem Zusammenhang auf den bereits von Thomas Braun gestellten Antrag einer Sondersitzung zu dieser Thematik hin. GRM Hofmann wünscht sich hierzu nach der Sommerpause eine Entscheidung des Gremiums.

Unser Kommentar:
Wir haben allen Gemeinderäten den Antrag nochmals per Mail zukommen lassen und freuen uns auf die Abstimmung über den Antrag in der nächsten Gemeinderatssitzung.

Weiterführender Kommentar (30.11.2014):
Der Klausurtag wurde beschlossen und findet am 31. Januar 2015 statt.
Wir freuen uns auf diesen Klausurtag und sind fest davon überzeugt, dass diese Veranstaltung die Arbeit im Gemeinderat vorwärts bringen wird.

Abstimmungsergebnis:
Anwesend: 19
Ja-Stimmen: 11
Nein-Stimmen: 7
Persönlich beteiligt: 0 

 

Gemeinderatswahl am 16. März 2014

Seit  Mai 2014 sind wir mit zwei Gemeinderäten im Bessenbacher Gemeinderat vertreten.

Jochen Haun

Jochen Haun   



Studiendirektor
Keilberg 
4 Kinder

Kreisrat


Mitglied im
Verwaltungsausschuss
Energieausschuss
Trinkwasserverband Aschafftal

Tätigkeiten:
aktiver Musiker (Posaune und Schlagzeug) im Musikverein Keilberg und der Jazz Big Band Bibavon 

Freizeit:
Musik, Haus bauen und verschönern, Fahrrad fahren, wandern

Lebensmotto:
"Carpe Diem"

Harald Fleckenstein

   

Gesundheits- und Krankenpfleger
Keilberg 
3 Kinder


Jugendausschuss
Bauausschuss

 

Tätigkeiten:
Sänger im GV "Concordia" Straßbessenbach

Freizeit:
Fahrrad fahren, Musik (Gitarre)
 

seit Juli 2018 ausgeschieden: Markus Hofmann

   

Elektrotechniker
Oberbessenbach 
2 Kinder
1 Enkelkind

Jugendausschuss
Bauausschuss
Energieausschuss


Tätigkeiten:
kirchliche Jugendarbeit (KJG), ehemaliges Pfarrgemeinderatsmitglied

Freizeit:
Fahrrad fahren, wandern, regenerative Energien/Energieeffizienz

Lebensmotto:
"Den Mitmenschen vor den Dingen sehen."

 

 

 

 

 

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